Mittelmole Warnemünde: CDU setzt auf neuen Ortsbeirat – OB empfiehlt Neustart

Die Diskussionen um die Mittelmole reißen nicht ab: Ende 2010 hatte das kommunale Wohnungsunternehmen Wiro den Kaufvertrag für das Filetgrundstück an der Wasserkante besiegelt. Man wollte Grundstücksspekulationen und Entwicklungsstillstand aus dem Wege gehen und hat rückblickend betrachtet beides bekommen: Weitgehenden Stillstand und Spekulationen, wenn auch nicht mit dem Grundstück selbst, dann aber doch über die künftige Nutzung.

„Erst im März brachte die Stadtverwaltung ihre Vorlage zum ‚Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den B-Plan Mittelmole Warnemünde‘ ein. Die Beschlussfassung war für den 15. Mai vorgesehen, also elf Tage vor der Kommunalwahl. Dass dies schief gehen musste, stand von Beginn an fest. Der Ortsbeirat konnte gar nicht in einer einzigen Sitzung entscheiden, denn die Dissens-Punkte waren vorab weder diskutiert noch ausgeräumt worden“, erinnert Sybille Bachmann, Vorsitzende des Rostocker Bundes. Regelmäßig wird die Beschlussvorlage seitdem von Ortsbeirat und Bürgerschaft vertagt. Die Kommunalpolitikerin ist überzeugt. „Den Gordischen Knoten kann man nur mit einer verbesserten Kommunikation und Konsenssuche lösen.“

Davon ist man allerdings weit entfernt, denn offenbar wird hinter den Kulissen versucht, die Fäden in eine ganz andere Richtung zu ziehen. Im Ostseebad mehren sich nämlich Gerüchte, wonach sich die CDU-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft eine Neubesetzung des unbequemen Warnemünder Ortsbeirats (OBR) wünscht. Das bestätigt auch Sybille Bachmann: „Der Fraktionsvorsitzende erklärte dazu jüngst im Hauptausschuss zum Thema Mittelmole, wir sollten nur ein wenig warten, dann werde die Blockade des OBR durch neue Mitglieder – die Wahl findet im November statt – schon aufgehoben.“ Da die Fraktionen aber keinerlei Einfluss auf die Personalauswahl anderer Fraktionen haben, kann die Aussage nur Eines bedeuten: Die CDU beabsichtigt ganz offensichtlich, ihr Warnemünder Zugpferd und jetzigen OBR-Vorsitzenden, Alexander Prechtel, nicht erneut aufzustellen. „Das wäre ein Skandal. Aber mit Blick auf Machtspielchen ist es den derzeit Handelnden zuzutrauen“, so Bachmann. Die kritische Haltung der Warnemünder würde man durch einen Personalwechsel allerdings nicht los, ganz im Gegenteil. Zudem stiege die Aversion gegen Politik. Beschlüsse durchdrücken zu wollen, die keine mehrheitliche Bürgerzustimmung finden, sei auf Dauer immer kontraproduktiv. Und noch etwas gibt Sybille Bachmann zu bedenken: „Gerade der Beiratsvorsitzende hat in den letzten Jahren erheblich dazu beigetragen, dass manche Situation nicht noch weiter eskalierte. Auf einen neu zusammengesetzten Ortsbeirat zu hoffen, ist somit keine politisch tragbare Lösung.“

Der Ortsbeirat Warnemünde unter Vorsitz von Alexander Prechtel ist dafür bekannt, fraktionsunabhängig und rein um der Sache willen zu entscheiden.

Für einen Neustart zu Planungen und künftigen Nutzung der Warnemünder Mittelmole plädierte heute Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen: „Ich habe angeregt, dass wir den Prozess zur Planung der Bebauung der Mittelmole noch einmal neu starten. Es ist fast zehn Jahre her, dass die Planungen begonnen haben, aber eine Planung, die von einer Mehrheit getragen werden kann, liegt bisher leider nicht vor. Die Mittelmole ist aber so wichtig für Warnemünde und für unsere ganze Stadt, dass wir uns die Zeit nehmen sollten, hier noch einmal von vorn anzufangen.“ Zunächst sollten aber die Weichen für einen Neubau der Segelschule schnell gestellt werden. Hier ginge es um die Sicherung der internationalen Segelregatten und letztlich auch um Fördermittel. In einem zweiten Schritt sollten Einwohner, Kommunalpolitik, Stadtverwaltung und Wiro den Dialogfaden wieder aufnehmen. Dazu will der OB noch in diesem Jahr Vorschläge unterbreiten. „Es geht mir nicht darum, alles bisher Diskutierte und Geplante zu negieren. Aber es geht darum, dass wir Entscheidungen ermöglichen wollen, die von einer breiten Mehrheit getragen werden können. Dazu gehört für mich auch, die Interessen der Warnemünder ebenso wie die unserer kommunalen Wohnungsgesellschaft nicht außer Acht zu lassen“, lautet das Statement des neuen Oberbürgermeisters.

Foto: Taslair